Das Unbehagen der Menschen hat einen Grund
« Seit 35 Jahren dominiert eine marktliberale, konservative Mehrheit die drei großen EU-Institutionen. Dass dann die Profite für Unternehmen und Konzerne, jedoch nicht das Interesse der Menschen im Vordergrund steht, ist kein Wunder. Wenn sich die EU-Bürgerinnen und Bürger nicht von “der EU” vertreten fühlen, weil sich z.B. hinter einer verrückt anmutenden Regelungswut zu Details massive wirtschaftliche Interessen von Lobbies aller Arten verbergen, wächst das Unbehagen der Menschen. Die EU – alle Institutionen gemeinsam – sollten sich mehr um die Fragen kümmern, die der Nationalstaat allein nicht lösen kann. Und die Vielfalt unserer Sprachen, Kulturen und Lebensweisen sowie die Tatsache, dass viele Dinge, die für unseren Alltag wichtig sind, besser vor Ort geregelt werden, anerkennen.
Analyse zu den Machtverhältnissen in der EU seit 1979
Frank Ey hat die Kräfteverhältnisse in den drei großen EU-Institutionen untersucht. Und erklärt uns anhand einfacher Zahlen das Unbehagen, das wir so oft spüren. Das Europäische Parlament hat mit den Jahren viel mehr Kompetenzen erhalten und kann bei fast allen EU-Themen mitentscheiden. Es vertritt mit seinen 751 Mitgliedern über 505 Millionen EU-BürgerInnen (zum Vergleich: der deutsche Bundestag mit seinen 631 Abgeordneten rund 80 Millionen Deutsche). Die Direktwahl ist eine der wichtigsten Möglichkeiten für jede Einzelne und jeden Einzelnen, etwas zu ändern – wie bei jeder Wahl. Daher ist es wichtig, das Europäische Parlament durch eine hohe Wahlbeteiligung zu stärken. Damit es von den anderen EU-Institutionen und v.a. den Mitgliedstaaten ernst genommen wird. Und damit wir es als Europäerinnen und Europäer zu “unserem europäischen Parlament” machen.
Frank Ey hat mir seine Analyse dankenswerter Weise zur Verfügung gestellt, die Sie hier zum Download finden: Europäisches Parlament«
von Michaela Kauer : http://michaelakauer.at
